So, hier ist jetzt endgültig schluß. Weiter gehts ab sofort auf http://heimathirsch.blogspot.com.
Danke fürs Lesen und Kommentieren!
Sonntag, 4. Juli 2010
Montag, 21. September 2009
Liberale Antworten in der Umweltpolitik sehen anders aus!
Zunächst erfreut, beim näheren Hinsehen jedoch mehr oder weniger geschockt, war ich von der jüngsten Publikation der Friedrich-Naumann-Stiftung. Das vom Liberalen Institut verfaßte Papier sollte wohl liberale Antworten auf die Herausforderungen in der Umweltpolitik (insbesonder im Umweltschutz) aufzeigen. Nun ist das Liberale Institut ja für seine libertären nicht unbedingt mainstreem-liberalen Ansichten bekannt, aber was da zu lesen ist, ist in meinen Augen eine Kapitulation vor den Herausforderungen! Es drängt sich die Frage auf, ob wir Liberale keine besseren Lösungen zur Hand hätten. Aber die haben wir! So formulierten die JuLis Hessen in ihrem umweltpolitischen Antrag bereits richtig: "Die Umweltpolitik darf nicht mehr nur dazu dienen, Wähler vor der Wahl von den wirtschaftlichen und strukturellen Problemen unseres Landes abzulenken und zu verängstigen. Prestigepolitik die mehr zur Selbstdarstellung einzelner Politiker als zur tatsächlichen Unterstützung und Erhaltung unserer natürlichen Ressourcen diente, muss hier korrigiert und verbessert werden. Stattdessen müssen Lösungen gefunden werden, die uns effizient in die richtige Richtung bringen. Wir wollen eine Politik, die vorausschauend die bestehenden Probleme behandelt, immer in Hinsicht auf kommende Generationen. Unsere Linie besteht darin, dass die Ökologie nicht gegen die Ökonomie gestellt werden darf, sondern beide Ziele sinnvoll in Einklang gebracht werden müssen. Liberale Umweltpolitik spielt Mensch und Umwelt nicht gegeneinander aus. Beim Umweltschutz - insbesondere bei der Energie- und Klimaschutzpolitik - müssen nationale, europäische und internationale Maßnahmen gefunden werden. Fraglos sind regenerative Energien und Strategien zur strikten Energieeinsparung Faktoren, die aus unserer Energiepolitik nicht mehr weggedacht werden dürfen. Generell gilt: Die große Macht des Menschen birgt große Verantwortung für die Umwelt."
Die Umweltpolitik der letzten Jahrzehnte war von mangelnder Umsetzung des Vorsorge- und Verursacherprinzips geprägt. Eine Wende vom technisch nachsorgenden Umweltschutz zu einer vorsorgenden Umweltpolitik ist daher erforderlich. Außerdem: Wer Kosten verursacht, soll diese auch bezahlen. Das bedeutet eine Abwendung weg vom betriebs- und branchenorientierten hin zu einem konsequent volkswirtschaftlichen ökologischen Denken und Handeln. Die Erfolge der Umweltpolitik in der Vergangenheit sind in erster Linie durch staatliches Ordnungsrecht entstanden: Auf diese Weise konnten unsere Flüsse wieder sauberer werden und viele Luftschadstoffe wie etwa Schwefeldioxid in beachtlicher Weise reduziert werden. Das Umweltordnungsrecht gerät aber dort an Grenzen, wo es um komplexe Verhaltensänderungen von Bürgerinnen und Bürgen wie auch von Unternehmen geht. Deshalb muß, aufbauend auf dem bestehenden Umweltrecht das umweltpolitische Instrumentarium künftig mehr Eigenverantwortung fördert und unterstützt. Ökonomische Instrumente wie Ökosteuern, Umweltzertifikate und Lizenzen sollten stärker in den Bereichen Energie, und Chemie, Rohstoff- und Flächenverbrauch eingeführt bzw. weiterentwickelt werden. Im Bereich konkreter Umweltauflagen sollte sich der Staat in Zukunft auf die Festlegung verbindlicher Ziele, Kontroll- und Sanktionsmechanismen konzentrieren.
Die Erfahrungen aus den letzten Jahrzehnten haben gezeigt, daß auch demokratische Gesellschaften Umweltprobleme verursachen. Sie sind aber die einzigen Gesellschaftsformen, deren Strukturen Vorraussetzungen für einen besseren Schutz von Umwelt und Natur bieten. Ein wichtiges Ziel ist es deshalb, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zu verbessern. Neben dem Funktionieren der demokratischen Institutionen ist die Übernahme von Verantwortung durch Bürgerinnen und Bürger ein entscheidender Faktor. Dort, wo Verantwortung nicht nur delegiert oder abgeschoben, sondern selbst übernommen und gelebt wird, entsteht Gemeinsinn. Deshalb ist ein Schlüsselfaktor für eine nachhaltige Entwicklung, dass Bürgerinnen und Bürger Verantwortung im privaten wie im öffentlichen Raum übernehmen.
Ich hoffe, daß dieses Papier des Liberalen Institutes schnellstens in der Schublade, oder noch besser im Papierkorb verschwindet. Es ist nutzlos und zu nichts zu gebrauchen!
Die Umweltpolitik der letzten Jahrzehnte war von mangelnder Umsetzung des Vorsorge- und Verursacherprinzips geprägt. Eine Wende vom technisch nachsorgenden Umweltschutz zu einer vorsorgenden Umweltpolitik ist daher erforderlich. Außerdem: Wer Kosten verursacht, soll diese auch bezahlen. Das bedeutet eine Abwendung weg vom betriebs- und branchenorientierten hin zu einem konsequent volkswirtschaftlichen ökologischen Denken und Handeln. Die Erfolge der Umweltpolitik in der Vergangenheit sind in erster Linie durch staatliches Ordnungsrecht entstanden: Auf diese Weise konnten unsere Flüsse wieder sauberer werden und viele Luftschadstoffe wie etwa Schwefeldioxid in beachtlicher Weise reduziert werden. Das Umweltordnungsrecht gerät aber dort an Grenzen, wo es um komplexe Verhaltensänderungen von Bürgerinnen und Bürgen wie auch von Unternehmen geht. Deshalb muß, aufbauend auf dem bestehenden Umweltrecht das umweltpolitische Instrumentarium künftig mehr Eigenverantwortung fördert und unterstützt. Ökonomische Instrumente wie Ökosteuern, Umweltzertifikate und Lizenzen sollten stärker in den Bereichen Energie, und Chemie, Rohstoff- und Flächenverbrauch eingeführt bzw. weiterentwickelt werden. Im Bereich konkreter Umweltauflagen sollte sich der Staat in Zukunft auf die Festlegung verbindlicher Ziele, Kontroll- und Sanktionsmechanismen konzentrieren.
Die Erfahrungen aus den letzten Jahrzehnten haben gezeigt, daß auch demokratische Gesellschaften Umweltprobleme verursachen. Sie sind aber die einzigen Gesellschaftsformen, deren Strukturen Vorraussetzungen für einen besseren Schutz von Umwelt und Natur bieten. Ein wichtiges Ziel ist es deshalb, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zu verbessern. Neben dem Funktionieren der demokratischen Institutionen ist die Übernahme von Verantwortung durch Bürgerinnen und Bürger ein entscheidender Faktor. Dort, wo Verantwortung nicht nur delegiert oder abgeschoben, sondern selbst übernommen und gelebt wird, entsteht Gemeinsinn. Deshalb ist ein Schlüsselfaktor für eine nachhaltige Entwicklung, dass Bürgerinnen und Bürger Verantwortung im privaten wie im öffentlichen Raum übernehmen.
Ich hoffe, daß dieses Papier des Liberalen Institutes schnellstens in der Schublade, oder noch besser im Papierkorb verschwindet. Es ist nutzlos und zu nichts zu gebrauchen!
Freitag, 10. Juli 2009
Dienstag, 9. Juni 2009
Deutschland braucht ein einheitliches Bundesnaturschutzgesetz
Deutschland braucht ein einheitliches Bundesnaturschutzgesetz, denn aus meiner Sicht ist der Föderalismus, den ich sonst für fast alles fordern würde, ausnahmsweise fehl am Platz. Nur wenn wir in Deutschland eine einheitliche Regelung schaffen, können wir einen ganzheitlichen Naturschutzleisten und gleichzeitig Unternehmen Rechtssicherheit bieten. Darüber hinaus sind natürlich weitere internationale Vereinbarungen für den Naturschutz zu treffen. Aus diesem Grund habe ich soeben den folgenden Appell an Frau Merkel unterstützt:
Wer es mir gleich tun will und sich für ein bundeseinheitliches Naturschutzgesetz stark machen will, kann dies hier tun: E-Mail an Frau Bundeskanzlerin Merkel
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die damit verbundene Sicherung unserer Lebensqualität unverzichtbare Leistungen für die Zukunft Deutschlands.
Von den Mooren Norddeutschlands bis zu den Bergseen der Alpen, vom Wolf in Sachsen bis zum Brachvogel in Niedersachsen: Mensch und Natur brauchen Schutz und Unterstützung. Sichern Sie unsere Lebensqualität und Biologische Vielfalt durch ein wirksames, bundeseinheitliches Naturschutzrecht in unserem Land!
In den aktuellen Diskussionen zum Bundesnaturschutzgesetz ist dieses Ziel untergegangen. Mit einer Vielzahl von Änderungsvorschlägen soll ein wirksames Bundesnaturschutzgesetz verhindert werden.
Weiterhin muss aber gelten:
- Wer Schäden an unserem Naturerbe anrichtet, muss sie auch wieder real reparieren!
- Wer Schäden wie ein Industriebetrieb anrichtet, muss sich auch den gleichen Regeln beugen wie dieser!
- Schaffen Sie Sicherheit und Verlässlichkeit! Seit der Föderalismusreform 2006 warten viele überregional tätige Betriebe auf einen verlässlichen und bundesweit vergleichbaren Standard im Naturschutzrecht, der zudem dem europäischen Recht entspricht. Sorgen Sie jetzt dafür, dass jetzt Rechts- und Planungssicherheit geschaffen wird.
Nach dem unrühmlichen Ende des Umweltgesetzbuches darf nun nicht auch noch das Bundesnaturschutzgesetz scheitern. Wir fordern Sie als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende dazu auf, in den abschließenden Beratungen von Bundestag und Bundesrat dafür Sorge zu tragen, dass noch in dieser Legislaturperiode ein wirkungsvolles Bundesnaturschutzgesetz verabschiedet wird.
Wenden Sie sich gegen die weitere Schwächung des Naturschutzrechts und signalisieren Sie vor den anstehenden Wahlen, dass Sie und Ihre Partei es tatsächlich ernst meinen mit dem Erhalt der Wirtschafts- und Lebensgrundlagen Deutschlands.
Mit freundlichen Grüßen,
Dennis Majewski
Wer es mir gleich tun will und sich für ein bundeseinheitliches Naturschutzgesetz stark machen will, kann dies hier tun: E-Mail an Frau Bundeskanzlerin Merkel
Montag, 30. März 2009
Du weißt, dass du vom Land kommst wenn…
- Du hast noch nie irgendwelche Promis getroffen.
- Deine Vorstellung von Stau sind 10 Autos, die darauf warten einen Trecker überholen zu können.
- Du installierst ne Alarmanlage an deinem Haus und schließt dann die Tür nicht ab.
- Du misst Distanzen in Minuten.
- Du weißt, welche Blätter sich gut als Toilettenpapier verwenden lassen.
- Du kennst mehrere Leute, die schon mal ein Tier überfahren haben.
- Du weißt was „Kühe-Schubsen“ ist.
- „Die Stadt“ ist für dich der nächste Ort mit einem Supermarkt.
- Du musst eine halbe Stunden zum nächsten Kino fahren.
- Du brauchst stundenlang um Brötchen zu holen, weil du so viele Leute triffst, die du kennst.
- Deine Freunde kennst du alle schon seit dem Kindergarten.
- Das Schützenfest ist quasi die Hauptattraktion des Jahres.
- Dein Ort hat mehr Kühe als Einwohner.
- Der letzte Bus von deinen Freunden nach Hause fährt um 7.
- Du kennst deine komplette Nachbarschaft… oder auch nicht, weil sie zu weit weg wohnt.
- Hochhäuser kennst du nur aus dem TV.
- Du wurdest in deinen Sportverein schon hineingeboren.
- Du verabredest dich nicht wenn du abends weggehst, du triffst eh immer jemanden, den du kennst.
- Du triffst, egal wohin du gehst, garantiert jemanden, den du nicht sehen willst.
- Deinen neuen Partner brauchst du deinen Eltern nicht vorstellen, sie kennen ihn eh schon.
- Das Gesetzt „Exfreunde der besten Freundin sind tabu“ gilt nicht, andere Männer gibt’s schließlich nicht.
- Wenn jemand eine neue Frisur hat, weiß das spätestens 2 Stunden später der ganze Ort.
- Du findest nichts ungewöhnliches daran, dein Auto neben einem Traktor vor dem
Supermarkt zu parken.
- Du bist in einer größeren Stadt beim U- und S-Bahnfahren völlig überfordert und fühlst dich schon bei 100m Entfernung von der Haupteinkaufsstraße völlig verirrt.
- Ein Kasten Bier ist noch harte Währung bei dir.
- Du kommst in eine Stadt und willst jeden Arsch auf der Straße grüßen.
- Bei dir gibt es nur Ampeln, die sofort nach dem Drücken auf grün springen
- Du erkennst sämtliche Traktoren am Motorgeräusch.
- Du musst gaaaaaaaaaaaaaanz lange fahren um da zu sein, wo auch Party ist.
- In deinem Dorf gibt es weder Ampeln noch Straßenlaternen und du fragst dich nachts in der Stadt, ob du Drogen genommen hast, weil du überall bunte Lichter siehst!
- Deine Vorstellung von Stau sind 10 Autos, die darauf warten einen Trecker überholen zu können.
- Du installierst ne Alarmanlage an deinem Haus und schließt dann die Tür nicht ab.
- Du misst Distanzen in Minuten.
- Du weißt, welche Blätter sich gut als Toilettenpapier verwenden lassen.
- Du kennst mehrere Leute, die schon mal ein Tier überfahren haben.
- Du weißt was „Kühe-Schubsen“ ist.
- „Die Stadt“ ist für dich der nächste Ort mit einem Supermarkt.
- Du musst eine halbe Stunden zum nächsten Kino fahren.
- Du brauchst stundenlang um Brötchen zu holen, weil du so viele Leute triffst, die du kennst.
- Deine Freunde kennst du alle schon seit dem Kindergarten.
- Das Schützenfest ist quasi die Hauptattraktion des Jahres.
- Dein Ort hat mehr Kühe als Einwohner.
- Der letzte Bus von deinen Freunden nach Hause fährt um 7.
- Du kennst deine komplette Nachbarschaft… oder auch nicht, weil sie zu weit weg wohnt.
- Hochhäuser kennst du nur aus dem TV.
- Du wurdest in deinen Sportverein schon hineingeboren.
- Du verabredest dich nicht wenn du abends weggehst, du triffst eh immer jemanden, den du kennst.
- Du triffst, egal wohin du gehst, garantiert jemanden, den du nicht sehen willst.
- Deinen neuen Partner brauchst du deinen Eltern nicht vorstellen, sie kennen ihn eh schon.
- Das Gesetzt „Exfreunde der besten Freundin sind tabu“ gilt nicht, andere Männer gibt’s schließlich nicht.
- Wenn jemand eine neue Frisur hat, weiß das spätestens 2 Stunden später der ganze Ort.
- Du findest nichts ungewöhnliches daran, dein Auto neben einem Traktor vor dem
Supermarkt zu parken.
- Du bist in einer größeren Stadt beim U- und S-Bahnfahren völlig überfordert und fühlst dich schon bei 100m Entfernung von der Haupteinkaufsstraße völlig verirrt.
- Ein Kasten Bier ist noch harte Währung bei dir.
- Du kommst in eine Stadt und willst jeden Arsch auf der Straße grüßen.
- Bei dir gibt es nur Ampeln, die sofort nach dem Drücken auf grün springen
- Du erkennst sämtliche Traktoren am Motorgeräusch.
- Du musst gaaaaaaaaaaaaaanz lange fahren um da zu sein, wo auch Party ist.
- In deinem Dorf gibt es weder Ampeln noch Straßenlaternen und du fragst dich nachts in der Stadt, ob du Drogen genommen hast, weil du überall bunte Lichter siehst!
Sonntag, 29. März 2009
Mittwoch, 25. März 2009
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